"Durchwursteln wie bisher"

23.09.2002 | Berlin
Dr. Thomas:"Eine umfassende, mutige und zukunftsorientierte Reform des Gesundheitswesens wird trotz ihrer absoluten Dringlichkeit auf unabsehbare Zeit in der gesundheitspolitischen Warteschleife verbleiben."

Ein "Durchwursteln wie bisher" befürchtet Dr. med. Hans-Jürgen Thomas, Vorsitzender des Hartmannbundes, in der Gesundheitspolitik aufgrund des Ergebnisses der Bundestagswahl: "Eine umfassende, mutige und zukunftsorientierte Reform des Gesundheitswesens wird trotz ihrer absoluten Dringlichkeit auf unabsehbare Zeit in der gesundheitspolitischen Warteschleife verbleiben."

Als Gründe dafür nannte der Hartmannbund-Vorsitzende einmal die Tatsachen, dass eine nur mit knapper Mehrheit ausgestattete Regierung "durch Aufräumarbeiten im außenpolitischen Bereich und durch den von Fachleuten vorhergesagten weiteren Anstieg der Arbeitslosenzahlen in den kommenden Wintermonaten arbeitsmarktpolitisch langfristig umfassend beschäftigt sein wird."

Zum anderen sieht Dr. Thomas nach dem Ausscheiden erfahrener Parlamentarier nur eine "sehr dünne Personaldecke von wirklichen gesundheitspolitischen Fachleuten" in der rot-grünen Regierungskoalition. "Und bevor hier weiter Expertokraten als Paladine der amtierenden Ministerin in vielfach unqualifizierter Weise das Sagen haben, sollte der Bundeskanzler sich vor Augen führen, dass ein Bundesminister nicht zwingend Abgeordneter des Bundestages sein muss", deutete der Hartmannbund-Vorsitzende die Möglichkeit an, "einen externen ausgewiesenen ideologiefreien Fachmann an die Spitze des Gesundheitsministeriums zu berufen."

Dies könnte die dringend notwendige Handlungsfähigkeit schnellstmöglich herstellen, denn dringend genug seien die Probleme. Stellvertretend nannte Dr. Thomas u.a. die unausweichliche Erhöhung der Krankenkassenbeiträge auf bis zu 15 Prozent in den nächsten Wochen, den sich abzeichnenden katastrophalen Ärztemangel, die ungeklärte Rechtslage bei den Chroniker-Programmen oder die längst überfällige Diskussion über die Verschlankung des Leistungskataloges und den Abriss der sogenannten Verschiebe-Bahnhöfe.

Der Hartmannbund, so Dr. Thomas, werde die Gesundheitspolitik der nächsten Monate aufmerksam verfolgen - kooperativ dort, wo es möglich und sinnvoll erscheine, kritisch dort, wo es nötig und geboten erscheint. Insofern sei es auch denkbar, dass der Hartmannbund seinen "Wahlkampf für das Gesundheitswesen" durchaus fortführen werde, denn "nach der Wahl ist vor der Wahl", zitierte der Verbandsvorsitzende eine gängige Redensart.

Quelle: Pressemeldung Hartmannbund - Verband der Ärzte Deutschlands e.V.