BIG sieht sich bestätigt: Wettbewerb wird durch Reform nicht gestärkt

08.12.2006 | Dortmund
Die im so genannten Wettbewerbsstärkungsgesetz angelegten Maßnahmen werden den Wettbewerb unter den Kassen nahezu völlig ausschalten. So das Ergebnis einer Stellungnahme des Bundeskartellamtes zum Reformentwurf. Damit sieht sich BIG - Die Direktkrankenkasse in ihren Befürchtungen bestärkt, dass die Reform zur Monopolisierung im Gesundheitssystem führen könne

"Die Lösung der Finanzierungsprobleme der Krankenkassen liegt in der Stärkung eines funktionierenden Wettbewerbs", betont BIG-Vorstand Frank Neumann. Nur der Wettbewerb schaffe den Anreiz für Kosteneffizienz bei den Kassen und sichere wirtschaftliche Angebote auch auf Seiten der Leistungserbringer. "Es kann nicht sein, dass in einem großen Markt wie dem Gesundheitswesen - anders als in der Telekommunikation oder der Energieversorgung - der Wettbewerb ausgeschlossen wird".

In seiner 17-seitigen Stellungnahme prangert das Kartellamt die gleichschaltende Wirkung des Gesundheitsfonds ebenso an wie die mangelnde kartellrechtliche Kontrolle bei kassenartenübergreifenden Fusionen. Marktbeherrschende Stellungen sowohl auf Seiten der Kassen als auch auf Seiten der Anbieter von Gesundheitsleistungen sind aus Sicht des Bundesamtes nicht nur rechtlich bedenklich, sondern laufen den gewünschten kostensenkenden Effekten zuwider.

"Die Einschränkung des erst 1996 ins Leben gerufenen Wettbewerbs unter den Kassen führt nicht zur Kostendämpfung. Im Gegenteil: Langfristig wird sie sich negativ auf den Preis- und Qualitätswettbewerb im gesamten System auswirken", prognostiziert Neumann. Das Kartellamt geht noch einen Schritt weiter: Marktstrukturen werden sich irreparabel verändern, "weil sich der Markt zu einem sehr engen Oligopol mit sehr wenigen großen Kassen gewandelt haben wird", befürchten die Verfasser.

Die vollständige Stellungnahme des Kartellamtes finden Sie auf der Internetseite der BIG unter www.big-direkt.de/gesundheitsreform.

Quelle: Pressemeldung BundesInnungskrankenkasse Gesundheit, kurz: BIG direkt gesund

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